Nutzungsbedingungen
1. Allgemeines
1.1 Die folgenden Nutzungsbedingungen gelten für die rechtlichen Beziehungen der 1337 UGC GmbH (im Folgenden „Oeffnungszeitenbuch.de” genannt) im Verhältnis zu den Nutzern (natürliche Personen) der Dienstleistungen, die unter dem Namen „Oeffnungszeitenbuch.de” erbracht werden.
1.2 Die Nutzungsbedingungen gelten ausschließlich, d.h. entgegenstehende oder von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Bedingungen erkennt Oeffnungszeitenbuch.de nicht an. Diese Nutzungsbedingungen gelten auch dann, wenn Oeffnungszeitenbuch.de in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Bedingungen abweichender Nutzungsbedingungen einen Vertrag vorbehaltlos eingeht.
1.3 Oeffnungszeitenbuch.de ist ein Internetportal, auf dem Du Dich über Öffnungszeiten in Deutschland, Österreich und der Schweiz informieren kannst. Oeffnungszeitenbuch.de wird betrieben von der 1337 UGC GmbH, Am Sägerhof 3, 90596 Schwanstetten. Die Kontaktmöglichkeiten findest Du im Impressum dieser Seite.
1.4 Das Internetverzeichnis Öffnungszeitenbuch ermöglicht das Finden von Öffnungszeiten sowie weiterer zur Veröffentlichung freigegebener Daten.
Die Nutzung ist ausdrücklich nur für diesen Zweck gestattet. Jede zweckfremde Nutzung ist strikt untersagt und unzulässig.
Insbesondere eine auszugsweise, teilweise oder auch vollständige Verwendung der Inhalte des Verzeichnisses und des Verzeichnisses selbst,
egal ob im Internet oder Offline, in Form von Print oder sonstigen Medien, für die Zusammenstellung oder Ergänzung von Verzeichnissen,
Adressdatenbanken oder Firmendatenbanken, sowie das automatische oder manuelle Auslesen der Daten zu den genannten Zwecken ist
ausdrücklich nicht gestattet.
Verstöße werden in jedem Fall unter Ausschöpfung des Rechtsweges verfolgt.
Für die Richtigkeit und/oder Verfügbarkeit des Dienstes übernimmt der Betreiber keine Haftung. Die Verantwortung für die Richtigkeit der
eingetragenen Daten unter Berücksichtigung der unten genannten Regeln trägt der Nutzer, der den jeweiligen Eintrag vornimmt. Der
Nutzer sichert zu, das Recht zur Veröffentlichung der eingegeben Daten zu besitzen.
Für die Vollständigkeit der Einträge übernimmt der Betreiber keine Haftung. Es gilt deutsches Recht.
Grundlegende Regelungen für Einträge im Verzeichnis
Es gelten die
Regeln für Einträge im Verzeichnis in der jeweils aktuellen Version.
Diese können
hier nachgelesen werden. Der User (=Nutzer) überträgt
dem Dienstanbieter (1337 UGC GmbH) das zeitlich und räumlich uneingeschränkte Nutzungsrecht an allen von ihm übermittelten Inhalten (betrifft Einträge im Verzeichnis).
2. Nutzungskanäle
Die Nutzungsbedingungen gelten unabhängig vom Kanal der Nutzung. Mögliche Kanäle der Nutzung sind unter anderem die Internetpräsenz Oeffnungszeitenbuch.de, die App "Öffnungszeiten", die App "Store Hours", die App "Sonntags"
sowie Widgets und Gadgets unter der Bezeichnung "Öffnungszeiten", ÖffnungszeitenBuch", "Öffnungszeiten-Widget" oder "Öffnungszeiten-Tool" und weitere Kanäle der Oeffnungszeitenbuch.de
3. Datenschutzbestimmungen
Die Datenschutzbestimmungen der Oeffnungszeitenbuch.de sind einsehbar unter
https://www.oeffnungszeitenbuch.de/impressum.html#Datenschutz und sind ebenfalls Vertragsbestandteil.
4. Deine Mitgliedschaft bei Oeffnungszeitenbuch.de
4.1 Nach erfolgreicher Registrierung als Mitglied kannst du sämtliche Dienste des Portals nutzen. Die Registrierung und Mitgliedschaft ist kostenlos und für natürliche Personen ab dem vollendeten 16. Lebensjahr möglich. Du bist verpflichtet ausschließlich wahrheitsgemäße Angaben zu machen und alle gemachten Angaben aktuell zu halten. Dafür steht ein persönlicher Bereich auf der Internetseite ebenso zur Verfügung wie der direkte Kontakt per e-Mail. Die Mitgliedschaft ist nicht übertragbar und beginnt mit aktivierung des Bestätigungslinks, den man im Rahmen der Registrierung per e-Mail erhält.
4.2 Die Mitgliedschaft kann jederzeit von beiden Seiten schriftlich per e-Mail gekündigt werden. Die Kontaktdaten der Oeffnungszeitenbuch.de findest Du im Impressum dieser Seite. Oeffnungszeitenbuch.de behält sich im Falle einer Kündigung der Mitgliedschaft vor, alle von Dir veröffentlichten bzw. eingegebenen Inhalte (Öffnungszeiten und andere Inhalte) weiterhin öffentlich zugänglich zu machen.
4.3 Als registriertes Mitglied von Oeffnungszeitenbuch.de hast Du die Möglichkeit, Öffnungszeiten und andere Inhalte zu übermitteln. Mit der Eingabe und Speicherung dieser Inhalte (Öffnungszeiten und weitere Daten) überträgst Du die zeitlich und räumlich unbeschränkten Nutzungsrechte an diesen Daten exklusiv an Oeffnungszeitenbuch.de. Oeffnungszeitenbuch.de kann diese Inhalte sowohl auf eigenen Internetseiten öffentlich zugänglich machen als auch Kooperationspartnern zur Verfügung stellen.
4.4 Oeffnungszeitenbuch.de vergütet Dir für die Übertragung der in 4.3 genannten Inhalte einen bestimmten Betrag. Der Betrag kann je nach Inhalt variieren und wird Dir in jedem Fall vor Eingabe der Daten angezeigt und direkt nach Eingabe (und ggfs. Freischaltung) der Daten in Form von Punkten gutgeschrieben. Die Punkte werden innerhalb eines virtuellen Mitgliedskontos gesammelt und können von Dir bei Bedarf in Bargeld umgetauscht werden. Der Umtauschkurs ist festgeschrieben und Beträgt 10.000:1 (Punkte zu Euro), d.h. 10.000 Punkte haben den Gegenwert von 1,00 Euro.
4.5 Als Mitglied bist du verpflichtet, nur zulässige Inhalte zu übermitteln. Folgende Inhalte sind ausdrücklich unzulässig:
Beleidigende oder Verletzende Äußerungen
Rassistische, Pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Inhalte
Inhalte, die Jugendliche oder Kinder in Ihrer Entwicklung oder Erziehung beeinträchtigen oder gefährden
Kopierte Inhalte, an denen Du nicht die ausreichenden Rechte besitzt, um sie nach 4.3 übertragen zu können
Personenbezogene Daten wie Telefon- oder Faxnummer (außer den innerhalb deines eigenen Profils übertragenen Daten)
5. Haftung von Oeffnungszeitenbuch.de
5.1 Oeffnungszeitenbuch.de haftet bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz für alle im Rahmen der Erbringung der Vertragsgemäßen Inhalte entstandenen Schäden unbeschränkt.
5.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Oeffnungszeitenbuch.de im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.
5.3 Oeffnungszeitenbuch.de haftet nicht für unentgeltlich zur Verfügung gestellte Dienste und Inhalte sofern sie nicht von 5.1 oder 5.2 betroffen sind.
5.3 Im Übrigen haftet die Oeffnungszeitenbuch.de im Zusammenhang mit der Erbringung entgeltlicher Leistungen nur, soweit sie eine wesentliche Vertragspflicht verletzt hat. Als wesentliche Vertragspflichten werden dabei abstrakt solche Pflichten bezeichnet, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden beschränkt.
5.4 Die Haftung nach dem geltenden Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
6. Schlussbestimmungen
6.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, wobei die Geltung des UN-Kaufrechts ausgeschlossen wird.
6.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.